17. Mai 2016

Kommt nun endlich die Wende in der indo­ne­si­schen Waldschutzpolitik?

Die Meldung ist zwar nicht mehr ganz neu, aber immer noch wert, verbreitet zu werden: “Ich habe den gesamten Geneh­mi­gungs­pro­zess für neue Palm­öl­plan­tagen von A bis Z gestoppt. Damit konkre­ti­sieren wir die dies­be­züg­liche Direk­tive von Präsi­dent Joko Widodo“, so die indo­ne­si­sche Umwelt- und Forst­mi­nis­terin Siti Nurbaya.

Die Umwelt- und Forst­mi­nis­terin ist grund­sätz­lich befugt, staat­li­chen Wirt­schafts­wald (produc­tion forest) für nicht­forst­liche Nutzungen wie Palm­öl­plan­tagen freizugeben.

So könnten zum Beispiel einige Millionen Hektar Staats­wald in Papua und West­papua als Wirt­schafts­wald dekla­riert werden, wodurch sie aus dem schon exis­tie­renden Mora­to­rium (d.h. Stopp weiterer Konzes­sionen) heraus­fallen würden. Nach geltender Rechts­lage wären sie dann für wirt­schaft­liche Zwecke, einschließ­lich Palm­öl­plan­tagen, verfügbar, fügte die Minis­terin hinzu.

“Wir wenden das Mora­to­rium hinsicht­lich Palmöl-Konzes­sionen aber auch für diese Millionen Hektar an und zwar auch dann, wenn das Gebiet nicht in die bishe­rigen Mora­to­ri­um­s­be­reiche fällt. Ich habe bereits ange­ordnet, dort keine neuen Palmöl-Konzes­sionen mehr zu vergeben. Die Zustän­dig­keit dafür verbleibt bei mir“, so die Ministerin.

Präsi­dent Joko Widodo sei ernst­haft beun­ru­higt über die fort­dau­ernde Expan­sion der Palm­öl­plan­tagen, was bedeute, dass in großem Maßstab intakte Wald­ge­biete bedroht wären. Beson­ders sei dies gegen­wärtig in Papua der Fall. Daher müsse das gesamte Problem auf natio­naler Ebene unter­sucht und gleich­zeitig ein Mora­to­rium hinsicht­lich weiterer Palmöl-Expan­sion für Gebiete in ganz Indo­ne­sien  gelten.

Was die exis­tie­renden Konzes­sionen für Palm­öl­plan­tagen außer­halb der staat­li­chen Wälder angeht, würde die Regie­rung die notwen­digen Schritte disku­tieren, um auch diese Konzes­sionen in die Über­prü­fung einzu­be­ziehen, so Siti Nurbaya. Laut der Minis­terin muss zudem jede dieser Über­prü­fungen zusammen mit weiteren zustän­digen Minis­te­rien und lokalen Stellen durch­ge­führt werden. Beson­ders gilt dies, wenn das Konzes­si­ons­ge­biet noch einen guten Wald­be­stand aufweist.

Um für ein Palmöl- und übri­gens auch ein Berg­baum­ora­to­rium die gesetz­liche Basis zu schaffen, habe der Präsi­dent sie beauf­tragt, einen entspre­chenden Präsi­dial­er­lass vorzu­be­reiten. Dies zeige, wie ernst er das Problem nähme, betonte Siti Nurbaya.