21. Juli 2016

Fünf Jahre keine neuen Palm­öl­plan­tagen in Indonesien

Das rasende Tempo der Entwal­dung in Indo­ne­sien ist zum größten Teil auf die Ausbrei­tung von Palm­öl­plan­tagen zurück­zu­führen. Im April dieses Jahres kündigte der indo­ne­si­sche Präsi­dent Joko Widodo an, diese Entwick­lung zu stoppen. Vorerst zumindest.

Seit dem haben sich die Pläne konkre­ti­siert. Wirt­schafts­mi­nister Darmin Nasu­tion meinte vor ein paar Tagen nach einem Treffen mit Kabi­netts­kol­legen, die Regie­rung wolle die exis­tie­renden Plan­tagen besser bewirt­schaften lassen und dort sowohl die Produk­tion erhöhen als auch Nach­pflan­zungen verstärken. Die Anlage neuer Plan­tagen würde mit einem Mora­to­rium von fünf Jahren belegt.

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Das für die Geneh­mi­gung von Wald­nut­zungs­kon­zes­sionen zustän­dige Umwelt- und Forst­mi­nis­te­rium hatte schon vor Wochen alle ausste­henden Konzes­si­ons­an­träge gestoppt, was bereits mehr als 8.500 km² Wald vor der Umwand­lung in Plan­tagen bewahrt hat. Dies war die erste Runde eines in vier Phasen verlau­fenden Revisionsprozesses.

Im zweiten Schritt wider­rief die Umwelt­mi­nis­terin eine Reihe von vorläu­figen Zusagen für zukünf­tige Konzes­sionen, was weitere 6.000 km² weniger Abhol­zung bedeutet. Bisher war es üblich, dass das zustän­dige Minis­te­rium einem Plan­ta­gen­be­treiber eine förm­liche Geneh­mi­gung erteilen musste, wenn eine vorläu­fige Zulas­sung vorlag. Diese Praxis in Frage zu stellen, ist das Ziel der dritten Phase. „Alle Wald­nut­zungs­ge­neh­mi­gungen für 2015 und 2016 werden wider­rufen. Wir haben dafür eine klare gesetz­liche Grund­lage“, so Umwelt­mi­nis­terin Siti Nurbaya.

Im vierten Durch­gang wird das Umwelt­mi­nis­te­rium alle noch ausste­henden Nutzungs­kon­zes­sionen über­prüfen. Viele davon befinden sich nicht nur in Borneo, sondern auch in der Region Papua, wo eben­falls weite Wald­ge­biete von Abhol­zung bedroht sind.

Wie es aussieht, wird die indo­ne­si­sche Regie­rung nun tatsach­lich aktiv. Dass ihr umwelt­po­li­ti­scher Taten­drang nicht durch mäch­tige Wirt­schafts­lobbys wieder zum Still­stand kommt, bleibt sehr zu hoffen.